Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Rechtliche Hinweise & Benutzerhinweise

Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen)

Die in diesem Internetangebot veröffentlichten Rechtsgrundlagen sind sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität, sachliche Korrektheit oder Vollständigkeit; eine entsprechende Gewähr wird nicht übernommen.

Gesetze und Verordnungen sind nur gültig und finden Anwendung entsprechend ihrer jeweils aktuellsten amtlichen Fassung, die im einschlägigen Verkündungsorgan (insbesondere Bundesgesetzblatt und Bundesanzeiger) veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Empfehlungen, Auskünfte und Hinweise sind unverbindlich, eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Hinweise zur Verwendung von Publikationen

Die von der WSV herausgegebenen Publikationen dürfen weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie für Wahlen zum Europäischen Parlament.

Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung.

Unabhängig davon, wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Schriften dem Empfänger zugegangen sind, dürfen sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Bundesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden können.

Ändern der Schriftgröße

Sie haben die Möglichkeit, die Schriftgröße im Browser individuell an Ihre Sehgewohnheiten anzupassen.

Beim Internet Explorer klicken Sie dazu auf den Menüpunkt "Extras" bzw. das Zahnrad, dann "Zoom" und wählen dort die gewünschte Größe aus.

Bei Mozilla Firefox, Google Chrome und dem Microsoft Edge können Sie über die Tastenkombinationen Strg + (vergrößern) bzw. Strg- (verkleinern) den Schriftgrad anpassen. Strg0 bringt sie zur Normalansicht zurück. Diese Kombination funktioniert ebenfalls beim Internet Explorer.

Barrierefreiheit

Bei der Gestaltung des Internet-Angebotes der WSV wurden die Richtlinien der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung - BITV) berücksichtigt.

Sollten Sie auf unseren Seiten dennoch auf Barrieren stoßen, informierne Sie uns bitte mit der Beschreibung, wo Ihnen der Fehler aufgefallen ist. Wir werden unser Möglichstes versuchen, Ihnen die Inhalte barrierefrei bzw. –arm anzubieten.

Suchfunktion

Die WSV bietet Ihnen eine umfassende Suchfunktion über das gesamte Angebot der WSV. Sie können die Seiten nach beliebigen Begriffen durchsuchen.

Hierzu verwenden Sie die Schnellsuche im Kopfbereich der Startseite, über die Sie auch zur Expertensuche gelangen.

Sie haben außerdem die Möglichkeit, Ihre Suche folgendermaßen zu verfeinern, dabei achtet die Suche nicht auf Groß- oder Kleinschreibung:

Datumseingabe
Hier können Sie einen Zeitraum festlegen, in dem das Dokument veröffentlicht wurde. 

Themengebiet
Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre Suche thematisch entlang den Themen des Ministeriums einzugrenzen.

Format
Diese Auswahl ist sinnvoll, wenn Sie genau wissen, dass Sie eine Pressemitteilung oder eine Publikation suchen.

Und-Verknüpfung
Wenn Sie im Suchtext zwei Suchbegriffe mit AND verknüpfen, werden Ihnen die Dokumente angezeigt, die beide Begriffe enthalten. Zum Beispiel findet "Verkehr AND Sicherheit" die Dokumente, in denen beide Begriffe vorkommen.

Oder-Verknüpfung
Wenn Sie im Suchtext zwei Suchbegriffe mit OR verknüpfen, werden Ihnen die Dokumente angezeigt, in denen entweder Begriff 1 oder Begriff 2 enthalten sind. Zum Beispiel findet "Verkehr OR Sicherheit" alle Dokumente, in denen entweder Verkehr oder Sicherheit oder beide Begriffe vorkommen.

Ausschluss
Wenn Sie im Suchtext zwei Begriffe mit NOT verknüpfen, finden Sie die Dokumente, in denen zwar Begriff 1, nicht aber Begriff 2 vorkommt. Zum Beispiel findet "Verkehr NOT Sicherheit" alle Dokumente in denen Verkehr vorkommt, aber nicht Sicherheit.

Genaue Formulierung suchen
Wenn Sie einen Satz oder mehrere Worte in Anführungsstriche ("  ") setzen, so wird genau diese Formulierung gesucht. Zum Beispiel wird die Suche nach "Fragen und Antworten" Ihnen alle Dokumente liefern, die häufig gestellte Fragen zu bestimmten Themen beantworten und genau diese Formulierung verwenden.

Wildcards
Wildcards wie (*) für eine beliebige Buchstabenfolge und (?) für einen einzelnen Buchstaben bei der Suche zulässig. Das Tilde-Symbol (~) am Ende eines einzelnen Wortes erlaubt die Durchführung einer unscharfen Suche.

Lesen, Speichern und Drucken von PDF-Dateien

Zum Lesen von PDF-Dokumenten benötigen Sie einen PDF-Reader. PDF-Reader gibt es als kostenlose Software, die die Darstellung und das Drucken von PDF-Dokumenten auf allen gängigen Betriebssystemen ermöglicht.
Wenn kein PDF-Reader auf Ihrem Rechner installiert ist, können Sie PDF-Dokumente direkt im Browser ansehen. Sollte Ihr Browser die Software nicht unterstützen, speichern Sie die Datei auf Ihrer Festplatte und öffnen die Datei von dort aus.
Bei Anzeigeproblemen rufen Sie das PDF-Dokument nicht direkt im Browser auf, sondern speichern Sie es zunächst auf Ihrem Rechner und öffnen es von dort. 
Zum Speichern einer PDF-Datei auf Ihrem Rechner ('Download') klicken Sie mit der rechten Maustaste auf die Datei und dann mit der linken Maustaste auf "Ziel speichern unter". Wählen Sie das Verzeichnis, in dem Sie speichern möchten und bestätigen dann mit der Taste "Speichern".
Möchten Sie eine PDF-Datei ausdrucken, öffnen Sie die entsprechende Datei in ihrem Browser und wählen dann in Ihrem Browser die Option 'Drucken'.
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Weitere Informationen zum Thema Internet und Sicherheit
Weitere, allgemeine Hinweise rund um das Thema "Internet und Sicherheit" finden Sie beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf der Seite "BSI für Bürger". Hier finden Sie unter anderem auch Links zu kostenlosen Virenschutzprogrammen.

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